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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ProductConcept - Dirk Löckener

I. Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der Productconcept, Dirk Löckener, (Productconcept) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; es sei denn, Productconcept hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

II. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
  1. Productconcept bietet für Unternehmen die Möglichkeit an, unter den URL-Adressen "www.productconcept.com" kostenfreie Selbstdarstellungen für die Dauer von mindestens einem Jahr in deren Datenbank zu speichern, vorzuhalten und für andere registrierte Nutzer über das Internet zugänglich zu machen.
  2. Productconcept verpflichtet sich, die Selbstdarstellungen für die vereinbarte Dauer in die vereinbarte Datenbank einzustellen und zum Abruf im Internet bereitzuhalten.
  3. Die Selbstdarstellung ist für den Mozilla Firefox und einer Auflösung von mind. 1024 x 768 Pixel optimiert. Für andere Browser und Auflösungen kann eine optimale Einstellung nicht gewährleistet werden.
  4. Die Selbstdarstellung kann in einer von 3 Kategorien (Industrie, Designer, Lieferant) eingestellt werden. Die Inhalte der Darstellung werden vom Kunden selbst formuliert und eingestellt. Productconcept prüft die Angaben nicht auf inhaltliche Richtigkeit.
  5. Unter seinem Account durch Login kann der Kunde die von ihm erstellten Selbstdarstellung erstellen und einsehen. Der Kunde kann die Inhalte der Selbstdarstellung selbständig ändern. Productconcept ist nicht verpflichtet, Rechtschreibfehler oder inhaltliche Fehler zu korrigieren.
III. Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer
  1. Die eigenständige Nutzung des Onlineportals von Productconcept ist kostenfrei. Die Selbstdarstellung wird automatisch freigeschaltet und vom Nutzer eigenständig verwaltet. Productconcept behält sich eine Prüfung und Löschung bei Missachtung der redaktionellen Grundsätze vor. Eine redaktionelle Betreuung und Beratung ist kostenpflichtig und wir nach vorheriger Absprache und gültiger Preisliste berechnet.
  2. Es gilt die jeweils gültige Preisliste von Productconcept. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der jeweils bei Vertragschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Nach Beauftragung einer kostenpflichtigen Darstellung durch Productconcept erhält der Kunde eine schriftliche Rechnung über den Auftrag per Post.
  4. Die Selbstdarstellung ist zeitlich unbegrenzt online in der Datenbank erreichbar, sofern es keine anders lautenden Nebenabsprachen gibt. Fällt das Interesse des Kunden an der Selbstdarstellung weg, kann der Kunde die Selbstdarstellung selbstständig offline schalten. Hieraus folgt kein Anspruch auf Minderung der gegebenenfalls vertraglich vereinbarten Vergütung. In diesem Bezug ist das jederzeitige Kündigungsrecht des Kunden ausgeschlossen. Unberührt bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund.
  5. Der Vereinbarung über das Vorhalten, die Erreichbarkeit der Selbstdarstellung und die Recherchemöglichkeit dauert ein Jahr. Bei gegebenem Vertragsabschluss verlängert sich dieser automatisch um ein Jahr, wenn nicht eine der Parteien zwei Monate vor Ablauf des Vertrages den Vertrag schriftlich kündigt.
  6. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Productconcept anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
IV. Verantwortung für Inhalte, Nutzungsrechte, Datenschutz
  1. Der Kunde ist allein für die Inhalte der Selbstdarstellung verantwortlich.
  2. Productconcept behält sich vor, rechtswidrige Inhalte zu sperren und wird dem Kunden hierbei die Möglichkeit einräumen, die Inhalte zu korrigieren. Dieses hat ebenfalls nicht die Minderung des Vergütungsanspruches zur Folge.
  3. Der Kunde räumt Productconcept die zur Durchführung des Auftrags notwendigen Nutzungsrechte an der Selbstdarstellung ein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Texte frei von Rechten Dritter sind bzw. er befugt ist, diese Texte zur Nutzung im Internet und zur Speicherung in einer Datenbank durch Productconcept zu verwenden.
  4. Der Kunde stellt Productconcept von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Productconcept aus der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten durch die Inhalte der Selbstdarstellung geltend machen.
  5. Die vom Kunden eingegebenen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der im Rahmen des Auftrages zur Schaltung einer Selbstdarstellung, namentlich für Aufgabe und Einstellung von Selbstdarstellung, Mitgliedschaft in der Community (Login), die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit und die Abwicklung des Vertrages erhoben, auf den EDV-Systemen von Productconcept gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde kann die Inanspruchnahme dieser Service-Leistungen per E-Mail an info@productconcept.com beenden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, außer denjenigen, die zur Abwicklung des Vertrages benötigt werden, wobei diese nach Abwicklung ebenfalls gelöscht werden.
V. Gewährleistung, Haftung
  1. Productconcept gewährleistet die Veröffentlichung der Selbstdarstellung in der vom Kunden gewählten Kategorie im Internet.
  2. Productconcept gewährleistet eine Erreichbarkeit der Selbstdarstellung in der beauftragten Kategorie mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 97%. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Kategorien aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Productconcept liegen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt und Verschuldens Dritter, über das Internet nicht zu erreichen ist.
  3. Ein Konkurrenzausschluss wird nicht gewährleistet.
  4. Im übrigen ist Productconcept bei Vorliegen eines erheblichen Fehlers berechtigt, dreimalig nachzubessern. Schlägt die Behebung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.
  5. Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Zulieferer etc.) auf, haftet Productconcept nur in dem Umfang, in dem der Dritte Productconcept haftet.
  6. Im übrigen haftet Productconcept unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen. Für einfache Fahrlässigkeit bei einer wesentlichen Pflichtverletzung oder Verletzung einer Kardinalpflicht haftet Productconcept der Höhe nach allein für den vertragstypischen Schaden.
  7. Soweit die Haftung für Productconcept ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für deren Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VI. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Anwendbares Recht
  1. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Köln Gerichtsstand; Productconcept ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
  2. Erfüllungsort ist Köln.
  3. Für diese Geschäftsbeziehungen und für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Productconcept und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
VII. Sonstige Bestimmungen

Sollten einzelne dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollen in der Weise umgedeutet werden, dass der mit Ihnen beabsichtigte rechtliche und wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

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